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Neuigkeiten/Meldungen
10.06.2020, 11:04 Uhr
„Kraftpaket für Kommunen“
In einer gemeinsamen Presserklärung positionieren sich CDU-Kreisvorsitzender Dr. Jens Mischak und KPV-Kreisvorsitzender Dietmar Krist zu den jüngsten Beschlüssen aus Berlin. 

„Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses in Berlin sind nicht nur ein Kraftpaket für Deutschland als Ganzes, sondern vor allem für die Menschen in den Städten und Gemeinden. Nach den schnellen Hilfen zu Beginn der Corona-Pandemie hat die CDU-geführte Bundesregierung nun ein Konjunkturpaket im Milliardenumfang vorgelegt, das auch unseren Städten und Gemeinden im Vogelsbergkreis nachhaltig helfen wird, mit neuer Kraft und Zuversicht aus der Corona-Krise herauszukommen. Es liegt aber noch ein weiter Weg und viel Arbeit vor uns. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Corona-Pandemie noch lange nicht vorbei ist“, erklärt Antrifttals Bürgermeister Dietmar Krist als Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU im Vogelsbergkreis.

 

Für den Vogelsberg mit seinen Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge setzt das Kraftpaket die richtigen Impulse:

·       Mit der Übernahme der Gewerbesteuerausfälle sichern Bund und Land unsere finanzielle Handlungsfähigkeit.

·       Strukturell hilft sehr, dass der Bund die Kosten der Unterkunft und Heizung bis zu 75 Prozent übernimmt.

·       Der Vogelsbergkreis wird auch von der Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) profitieren. Die Länder sollen 2,5 Milliarden dafür erhalten. Eine Bundesrahmenregelung soll den Ländern erlauben, ÖPNV-Unternehmen entsprechende Beihilfen zu gewähren.

 

 

„Wir wollen jetzt bei uns im Vogelsberg schnell Ideen entwickeln, wie wir von der Aufstockung der Unterstützung zur Gebäudesanierung, dem „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, dem schnelleren Aufbau öffentlich zugänglicher Lade-Infrastruktur (zum Beispiel bei Kitas, Krankenhäusern, Stadtteilzentren, Sportplätzen), der deutlich höheren Förderung für Sportstätten und den günstigen Investitionskrediten für kommunale und soziale Unternehmen profitieren können“. so Krist.

 

Dr. Mischak ergänzt: „Wir sollten gestärkt aus der Krise herauskommen und die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung und digitaler Infrastruktur dazu nutzen, unseren Kreis mit seinen Kommunen für die Zukunft noch besser zu wappnen.“ Als zuständiger Dezernent für das Gesundheitsamt erklärt Mischak weiter: „Der öffentliche Gesundheitsdienst hat im Vogelsbergkreis eine großartige Arbeit geleistet. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gebühren unser Dank und unsere Anerkennung. Die nun auf den Weg gebrachte Unterstützung des Bundes stärkt die Arbeit vor Ort.“